NOUN | das Geschmacksmuster | die Geschmacksmuster | |
SYNO | Designpatent | Geschmackmuster | Geschmacksmuster |
NOUN article sg | article pl
3 Übersetzungen
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- Geschmacksmuster [German law; design registration; "aesthetic model"] = Geschmacksmuster {n} [gewerbliches Schutzrecht; ästhetische Gestaltungsform (Design, Farbe, Form)]
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- Juli 2017 erwarb HMD 500 Geschmacksmuster von Microsoft Mobile, die ursprünglich von Nokia entwickelt wurden.
- Des Weiteren wurde die Formgebung als Geschmacksmuster geschützt.
- Nach der politischen Wende wurden in den 1990er Jahren und bis hin zur Insolvenz im Jahre 2004 auch Poljot-Uhren produziert, die sich im Design und Geschmacksmuster an denen etablierter westlicher Hersteller orientierten.
- Die Dachziegelwerke Nelskamp ließen sich 1963 mit Patent DE1125629A einen Betondachstein für eine querfalzlose Dacheindeckung schützen, ähnlich dem bereits 1959 angemeldeten Geschmacksmuster.
- Eine Spezialität des Unternehmens, als Geschmacksmuster unter der D.R.G.M.-Nummer "88077" geschützt, waren mehrlagige, fortlaufend nummerierte sogenannte "Halt-gegen-das-Licht"-Postkarten, bei denen die vordere Papierlage durchbrochen war und die so bei sogenannten Mondscheinkarten den Eindruck von abendlicher Beleuchtung vermittelten.
- Bis 2010 wurden mehr als 39 Patente, Geschmacksmuster und Gebrauchsmuster angemeldet.
- Der künftige Patentingenieur oder -referent kann auf diesem Weg die notwendigen Fachkenntnisse im Patent-, Gebrauchsmuster-, Geschmacksmuster-, Marken- und Urheberrecht erlangen.
- Davon abzugrenzen sind Recherchen nach nicht-technischen Schutzrechtsveröffentlichungen (Designs (Geschmacksmuster), Marken).
- Nach Eintragung durch das Amt wird ein Geschmacksmuster, für einen Zeitraum von fünf Jahren, beginnend mit dem Anmeldetag durch ein eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster geschützt.
- Nach Angaben von Steve Jobs wurden während der Entwicklung des iPhone über 300 Patente und Geschmacksmuster angemeldet, unter anderem die Multi-Touch-Funktion und die Entsperrtechnik "slide to unlock" (Zum Entsperren streichen).
- Der Grundsatz der Nachahmungsfreiheit findet seine Grenzen einerseits in den Schutzbestimmungen für geistiges Eigentum – hier zu nennen wären das Urheberrecht sowie das Patent-, Gebrauchsmuster-, Design- (vormals: Geschmacksmuster-) und Markenrecht, mit denen zeitlich begrenzte Nutzungsrechte erworben werden oder entstehen können –, andererseits im Wettbewerbsrecht, insbesondere dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG).
- in Form eines marktfähigen Produktes allgemein bekannt werden, können sie mit Instrumenten des gewerblichen Rechtsschutzes wie Patente, Gebrauchsmuster oder Geschmacksmuster geschützt werden.
- Insgesamt erhielt er zwölf Patente und Geschmacksmuster.
- Um gegen Produktpiraterie besser vorgehen zu können, lassen sich immer mehr Hersteller das Design ihrer Produkte durch ein eingetragenes Design (früher: Geschmacksmuster) schützen.
- Gutachten, Artefakte, Geschmacksmuster, Warenzeichen oder interne Berichte finden in der Regel ebenfalls keine Beachtung als Publikationsträger.
- Rietze wollte die Geschmacksmuster für zwei Caddy-Versionen und den T5-Bus löschen lassen, um für Modelle dieser Fahrzeuge keine Lizenzgebühren zahlen zu müssen, war damit aber letztlich nicht erfolgreich.
- November 1842 erhielt er das erste "Design patent" (Geschmacksmuster) für Schriftarten, nachdem diese neue Form eines Patents vom US-Kongress eingeführt worden war.
- Das gilt sowohl für Patente wie auch für Gebrauchsmuster, Marken und Designs (früher „Geschmacksmuster“).
- Die Deutsche Bahn AG hat sich den ICE-Zug als Geschmacksmuster eintragen lassen und verlangt seit 2001 für gewerbliche Abbildungen eine Gebühr.
- Gegen Microsofts Eintragung der Schriftart beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt als Gemeinschaftsgeschmacksmuster erhob Linotype erfolgreich Einspruch.
- Diese hat die Aufgabe, das Unionsmarken- und Gemeinschaftsgeschmacksmustersystem zu verwalten und zu fördern.
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Enthält Übersetzungen von der TU Chemnitz sowie aus Mr Honey's Business Dictionary (nur Englisch/Deutsch).
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