Übersetzung für 'PVÜ' von Deutsch nach Englisch

Pariser Verbandsübereinkunft {f} zum Schutz des gewerblichen Eigentums <PVÜ>

Paris Convention for the Protection of Industrial Propertypol.

• Ein weiteres Prinzip der PVÜ ist der Grundsatz der Inländerbehandlung, der in Art.
• 6bis der PVÜ entsprechen. Das ist dann der Fall, wenn es "nach Ansicht der zuständigen Behörde des Landes der Eintragung oder des Gebrauchs" (vorliegend das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA)) "dort notorisch feststeht, dass" die prioritätsältere Marke "bereits einer zu den Vergünstigungen" der PVÜ "zugelassenen Person gehört und für gleiche oder gleichartige Erzeugnisse" oder Dienstleistungen "benutzt wird".
• Durch dieses Abkommen bilden seine 65 Mitgliedstaaten einen Sonderverband gemäß der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (PVÜ).
• Auf internationaler Ebene existieren seit 1883 die Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ), in der wesentlich einheitliche Regeln für Patente und Handelsmarken vereinbart sind und seit 1891 das Madrider Abkommen (MMA), das Vereinbarungen über die internationale Registrierung von nationalen Marken trifft.
• Aus dem etwa in der Berner Übereinkunft, der PVÜ oder dem TRIPS enthaltenen Inländerbehandlungsgrundsatz wird verbreitet der Territorialitätsgrundsatz und der Kollisionsgrundsatz des Schutzlandprinzips abgeleitet.

  ---

• Durch diesen Vertrag bilden seine Vertragsstaaten einen Sonderverband gemäß der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (PVÜ).
• Nach der von allen Mitgliedstaaten der EU ratifizierten Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ) ist jede Wettbewerbshandlung verboten, "die den anständigen Gepflogenheiten in Gewerbe oder Handel zuwiderläuft".
• Durch das EPÜ bilden seine Vertragsstaaten auch einen Sonderverband gemäß der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (PVÜ), müssen also dessen Bestimmungen einhalten (z.
• Die PVÜ bestimmt, dass binnen eines Jahres nach einer ersten Anmeldung einer Erfindung in einem PVÜ-Land der Patentanmelder für seine Patentanmeldungen in einem anderen PVÜ-Land den Anmeldetag der ersten Anmeldung beanspruchen kann.
• Ebenso forscht er seit über 35 Jahren auf dem Gebiet der Verhaltensauffälligkeiten bei Menschen mit Lernschwierigkeiten (geistiger Behinderung) und/oder Autismus. In dem Zusammenhang hat die von ihm repräsentierte Positive Verhaltensunterstützung (PVU) einen wichtigen Stellenwert. Die PVU gilt als ein nachweislich wirksames Konzept zum Umgang mit Verhaltensauffälligkeiten, herausfordernden Verhaltensweisen oder Problemverhalten bei kognitiv beeinträchtigten und autistischen Menschen.

  ---