NOUN | das Zwischenurteil | die Zwischenurteile | |
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Anwendungsbeispiele Deutsch
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- Dieses erklärte zunächst in einem Zwischenurteil die Klage für zulässig, da der Einwand fristgerecht eingereicht wurde.
- 1 Satz 1 PatG, wobei gemäß Satz 2 der vorgenannten Vorschrift über die Zulässigkeit der Klage durch Zwischenurteil vorab entschieden werden kann.
- Zunächst wird über Schuld oder Unschuld Beweis erhoben und mit Zwischenurteil („Interlokut“) entschieden.
- Bei Streit über das Bestehen eines Zeugnisverweigerungsrecht wird hierüber durch Zwischenurteil des Gerichts entschieden.
- Im Zwischenurteil von 1682 wurden der reformierten Linie die Erb- und Besitzrechte zugesprochen.
- 1947 wurde er in Jena mit der Untersuchung "„Das Zwischenurteil im deutschen Zivilprozess“" zum Dr.
- Ein Zwischenurteil ist ein Urteil in einem Zivilprozess über prozessuale Vorfragen und nicht den eigentlichen Streitgegenstand.
- ZPO erteilt oder ein Teil- oder Zwischenurteil erlassen hat.
- Circuit Court of Appeals for the District of Colombia" (Bundesberufungsgericht) in einem Zwischenurteil verneint mit der Begründung, dass der "Rico Act" nicht rückwirkend angewendet werden dürfe.
- Das Zwischenurteil der Fakultät Wittenberg vom 31.
- Zwei Wochen vor diesem Zwischenurteil forderte er in Den Haag seinen Freispruch in allen elf Anklagepunkten.
- Es ist ein Endurteil hinsichtlich des entschiedenen Teils, im Gegensatz zum Beispiel zum Zwischenurteil über den Grund gemäß [...] ZPO.
- Über diesen Zwischenstreit wird dann durch Zwischenurteil ([...] ZPO) entschieden.
- Es ist von der Art her ein Zwischenurteil. Bei einem Grundurteil wird über den Grund des geltend gemachten Anspruchs entschieden ([...] ZPO, [...] VwGO, [...] SGG, [...] FGO).
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Enthält Übersetzungen von der TU Chemnitz sowie aus Mr Honey's Business Dictionary (nur Englisch/Deutsch).
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