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Anwendungsbeispiele Deutsch
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- So sind die gegenseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren, ebenso wie wenn ein Vertrag aus anderen Gründen von Anfang an nichtig ist, etwa weil die erforderliche Form nicht eingehalten wurde oder mindestens einer der Vertragspartner nicht geschäftsfähig war oder das Geschäft gegen die guten Sitten verstieß.
- Das stellte keinen Verstoß gegen die guten Sitten dar, Taschentücher waren noch nicht in Gebrauch.
- Die Buchstabenkombination eines Unterscheidungszeichens darf nicht gegen die guten Sitten verstoßen.
- Scharm bezeichnet alle Verstöße gegen die guten Sitten, bedeutet somit grob Schande.
- Vorher warnte jedoch noch das Auswärtige Amt der Bundesrepublik: „Offen vorgetragene Bekenntnisse zur Homosexualität“ werden von größeren Bevölkerungsteilen als „Verstoß gegen die guten Sitten“ betrachtet und würden nicht verstanden.
- Im Dezember 1981 urteilte das Bundesverwaltungsgericht in Berlin, die Zurschaustellung nackter weiblicher Körper in dieser Form verstoße gegen die „guten Sitten“ und verletze die Menschenwürde der Darsteller.
- Homosexualität findet im Strafgesetzbuch als Straftatbestand keine explizite Erwähnung, kann aber als „Störung der öffentlichen Ordnung“ oder „Verstoß gegen die guten Sitten“ strafrechtlich verfolgt und mit bis zu drei Jahren Gefängnis bestraft werden.
- Auch sind grundsätzlich alle Arten von Verträgen zulässig, davon ausgenommen sind allerdings solche, deren Inhalt widerrechtlich ist, anfänglich objektiv unmöglich ist oder gegen die guten Sitten verstösst.
- Laut Gericht waren diese Abbildungen ein Verstoß gegen die guten Sitten.
- Wenn eine solche Blankovollmacht ihrem Inhalt nach gegen die guten Sitten verstößt, kann sie als sittenwidrig juristisch angefochten werden und wird dann bei Erfolg gegebenenfalls für nicht wirksam erklärt.
- Die Norm verlangt als besondere Voraussetzung für die Wirksamkeit der Einwilligung, dass kein Verstoß gegen die guten Sitten vorliegt.
- Konflikte entstehen, wenn eine Regelung des positiven Rechts in Widerspruch zu anderen gesetzlichen Regeln gerät, woraus ein Verstoß gegen die guten Sitten oder gar Verfassungswidrigkeit nahegelegt werden kann.
- Das Gesetz spricht dabei von einem „Verstoß gegen die guten Sitten“.
- Dabei soll das Wettbewerbsrecht dafür sorgen, dass der Wettbewerb durch die Marktteilnehmer oder Dritte nicht behindert (Wettbewerbsbeschränkung), verzerrt (Wettbewerbsverzerrung) oder durch Verstöße gegen die guten Sitten und Lauterkeit (unlauterer Wettbewerb) beeinträchtigt wird.
- Flaubert wurde von der Zensurbehörde wegen „Verstoßes gegen die guten Sitten“ angeklagt; unter anderem wurde ihm „Verherrlichung des Ehebruchs“ vorgeworfen.
- BGB, und gegen die guten Sitten, [...] BGB) nach sich, wobei der Bundesgerichtshof (BGH) bei schon vollzogenen Verträgen die Unwirksamkeitswirkungen unter Berufung auf den Grundsatz von Treu und Glaube beschränkt.
- Juli 2004) („Wer im geschäftlichen Verkehre zu Zwecken des Wettbewerbes Handlungen vornimmt, die gegen die guten Sitten verstoßen[...]“) hatte der Bundesgerichtshof (GRUR 1969, 287 – Stuttgarter Wochenblatt I) in seinem Urteil vom 18.
- Die Unterscheidung zur Pornografie ist oft weitgehend subjektiv; die erotische Fotografie steht immer im Spannungsfeld zwischen künstlerischer Freiheit, Ästhetik, Kitsch, Provokation und dem Verstoß gegen „die guten Sitten“.
- "Ein Vertrag, der gegen ein gesetzliches Verbot oder gegen die guten Sitten verstößt, ist nichtig." ([...] Abs. 1 ABGB, entsprechend [...] , [...] BGB).
© dict.cc English-German dictionary 2024
Enthält Übersetzungen von der TU Chemnitz sowie aus Mr Honey's Business Dictionary (nur Englisch/Deutsch).
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