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Anwendungsbeispiele Deutsch
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- Die Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens ist eine Regel zur Beweislastumkehr im Zivilprozess: Nicht der Geschädigte muss die Pflichtverletzung des Schädigers und deren Ursächlichkeit für den daraus folgenden Schaden beweisen, sondern der Schädiger muss im Streitfall bei Gericht darlegen, dass „der Schaden auch bei pflichtgemäßem Verhalten eingetreten wäre, weil sich der Geschädigte über jeden Rat und Hinweis hinweggesetzt hätte“, wie es im amtlichen Leitsatz von BGHZ 61, 118 heißt.
- Der Flugreisefall (auch "Flugreise-Fall" oder "Flugreiseentscheidung") ist eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs von 1971, der in die amtliche Sammlung (BGHZ 55, 128) aufgenommen wurde, als juristischer Lehrbuchfall verwendet wird und bis heute für die Rechtswissenschaft von Bedeutung ist.
- Die Entscheidungen des Zivilrechts sind in der Entscheidungssammlung des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen (BGHZ) ausgewiesen.
- In der Bundesrepublik Deutschland werden die „Einbaufälle“ nach dem Muster des Jungbullenfalls gelöst, BGHZ 56, 228ff.
- ... September 1985, siehe BGHZ 95, S. 362 ff.), wonach Kundendaten nur dann an die Schufa übermittelt werden dürfen, wenn die Kunden einverstanden sind, die sogenannte „Schufa-Klausel“.
- 52 (vgl. BGHZ 10, 310) und hinsichtlich der Schließung Berliner Banken im April 1945 (vgl.
- In BGHZ 11, 65 begründet das Gericht ein eher stark konservativ geprägtes Familienbild, das auf die „natürlichen“ Unterschiede zwischen Mann und Frau zurückgeführt wird, die „streng in allem Recht zum Ausdruck kommen“ müssten.
- Diese noch äußerst vage formulierte Holzmüller-Doktrin konkretisierte der BGH im Jahr 2004 in seiner Gelatine-Entscheidung (BGHZ 159, 30).
- Die digitale Version wurde mit den Sammlungen BGHZ und BGHSt zusammengeführt.
- Alle Beteiligten haften persönlich, soweit der Handelnde Vertretungsmacht hatte, sonst haftet dieser nach § 179 BGB als Vertreter ohne Vertretungsmacht (BGHZ 91, 148, 151).
- Dies zeigt sich exemplarisch an der Entscheidungssammlung „Entscheidungen des Reichsoberhandelsgerichts“ (BOHGE/ROHGE), die in 25 Bänden erschien und in deren Tradition die späteren „Entscheidungen des Reichsgerichts“ (RGZ/RGSt) und die „Entscheidungen des Bundesgerichtshofs“ (BGHZ/BGHSt) stehen.
- Entscheidungssammlungen Oberster Bundesgerichte (z. B. BGHZ, BGHSt, BVerwGE, BSGE) wurden zu einem Schwerpunkt des Verlagsprogramms.
- Das durch § 203 StGB geschützte Rechtsgut ist Notstandsfähig (BGHZ 115, 123).
- Nach dem BGH sind Sachwalter solche Personen, die wegen ihrer besonderen Sachkunde in hohem Maße das persönliche Vertrauen des Vertragspartners in Anspruch nehmen und diesem erst dadurch die Gewähr für eine ordnungsgemäße Durchführung riskanter Geschäfte geben (vgl. BGHZ 13, 313; 70, 337).
- ... Juni 2006 - VI ZR 323/04 = BGHZ 168, 103; NJW 2006, 2477).
- November 2001 "(BGHZ 149, 129 ff.; Az: VIII ZR 13/01)" zum Zustandekommen von Verträgen im Internet, insbesondere bei Internet-Auktionen.
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Enthält Übersetzungen von der TU Chemnitz sowie aus Mr Honey's Business Dictionary (nur Englisch/Deutsch).
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