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Übersetzung für 'Geschmacksmuster' von Deutsch nach Englisch

Geschmacksmuster {n} [gewerbliches Schutzrecht; ästhetische Gestaltungs­form (Design, Farbe, Form)]

Geschmacksmuster [German law; design registration; "aesthetic model"]law

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Geschmacksmuster {n}

design patentlaw

registered designlaw

• Geschmacksmuster [German law; design registration; "aesthetic model"] = Geschmacksmuster {n} [gewerbliches Schutzrecht; ästhetische Gestaltungsform (Design, Farbe, Form)]

• Juli 2017 erwarb HMD 500 Geschmacksmuster von Microsoft Mobile, die ursprünglich von Nokia entwickelt wurden.
• Des Weiteren wurde die Formgebung als Geschmacksmuster geschützt.
• Nach der politischen Wende wurden in den 1990er Jahren und bis hin zur Insolvenz im Jahre 2004 auch Poljot-Uhren produziert, die sich im Design und Geschmacksmuster an denen etablierter westlicher Hersteller orientierten.
• Die Dachziegelwerke Nelskamp ließen sich 1963 mit Patent DE1125629A einen Betondachstein für eine querfalzlose Dacheindeckung schützen, ähnlich dem bereits 1959 angemeldeten Geschmacksmuster.
• Eine Spezialität des Unternehmens, als Geschmacksmuster unter der D.R.G.M.-Nummer "88077" geschützt, waren mehrlagige, fortlaufend nummerierte sogenannte "Halt-gegen-das-Licht"-Postkarten, bei denen die vordere Papierlage durchbrochen war und die so bei sogenannten Mondscheinkarten den Eindruck von abendlicher Beleuchtung vermittelten.

• Bis 2010 wurden mehr als 39 Patente, Geschmacksmuster und Gebrauchsmuster angemeldet.
• Der künftige Patentingenieur oder -referent kann auf diesem Weg die notwendigen Fachkenntnisse im Patent-, Gebrauchsmuster-, Geschmacksmuster-, Marken- und Urheberrecht erlangen.
• Davon abzugrenzen sind Recherchen nach nicht-technischen Schutzrechtsveröffentlichungen (Designs (Geschmacksmuster), Marken).
• Nach Eintragung durch das Amt wird ein Geschmacksmuster, für einen Zeitraum von fünf Jahren, beginnend mit dem Anmeldetag durch ein eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster geschützt.
• Nach Angaben von Steve Jobs wurden während der Entwicklung des iPhone über 300 Patente und Geschmacksmuster angemeldet, unter anderem die Multi-Touch-Funktion und die Entsperrtechnik "slide to unlock" (Zum Entsperren streichen).

• Der Grundsatz der Nachahmungsfreiheit findet seine Grenzen einerseits in den Schutzbestimmungen für geistiges Eigentum – hier zu nennen wären das Urheberrecht sowie das Patent-, Gebrauchsmuster-, Design- (vormals: Geschmacksmuster-) und Markenrecht, mit denen zeitlich begrenzte Nutzungsrechte erworben werden oder entstehen können –, andererseits im Wettbewerbsrecht, insbesondere dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG).
• in Form eines marktfähigen Produktes allgemein bekannt werden, können sie mit Instrumenten des gewerblichen Rechtsschutzes wie Patente, Gebrauchsmuster oder Geschmacksmuster geschützt werden.
• Insgesamt erhielt er zwölf Patente und Geschmacksmuster.
• Um gegen Produktpiraterie besser vorgehen zu können, lassen sich immer mehr Hersteller das Design ihrer Produkte durch ein eingetragenes Design (früher: Geschmacksmuster) schützen.
• Gutachten, Artefakte, Geschmacksmuster, Warenzeichen oder interne Berichte finden in der Regel ebenfalls keine Beachtung als Publikationsträger.

• Rietze wollte die Geschmacksmuster für zwei Caddy-Versionen und den T5-Bus löschen lassen, um für Modelle dieser Fahrzeuge keine Lizenzgebühren zahlen zu müssen, war damit aber letztlich nicht erfolgreich.
• November 1842 erhielt er das erste "Design patent" (Geschmacksmuster) für Schriftarten, nachdem diese neue Form eines Patents vom US-Kongress eingeführt worden war.
• Das gilt sowohl für Patente wie auch für Gebrauchsmuster, Marken und Designs (früher „Geschmacksmuster“).
• Die Deutsche Bahn AG hat sich den ICE-Zug als Geschmacksmuster eintragen lassen und verlangt seit 2001 für gewerbliche Abbildungen eine Gebühr.
• Gegen Microsofts Eintragung der Schriftart beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt als Gemeinschaftsgeschmacksmuster erhob Linotype erfolgreich Einspruch.

• Diese hat die Aufgabe, das Unionsmarken- und Gemeinschaftsgeschmacksmustersystem zu verwalten und zu fördern.