NOUN | der Medien-Staatsvertrag | die Medien-Staatsverträge | |
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Anwendungsbeispiele Deutsch
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- Das von ihm entwickelte Regelungskonzept für Neue Medien, das den Schutz vor einer einseitigen Meinungsbeeinflussung bezweckte, wurde in den 1990er Jahren zum Vorbild für die gesetzliche Regelung der Mediendienste und Teledienste im Staatsvertrag über Mediendienste der Länder und im Teledienstegesetz des Bundes.
- Die spezifischen Aufgaben der TLM regeln das Thüringer Landesmediengesetz, der Rundfunkstaatsvertrag und der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag.
- Grundlage ist ein Staatsvertrag. Das Gebäudeensemble ist denkmalgeschützt.
- Sie war mit einem ursprünglichen Antrag der Bundestagsfraktion, dem sich die SPD-Fraktion zunächst nicht anschließen wollte, treibende Kraft für ein schließlich von den Ländern Rheinland-Pfalz und Hamburg 2011 eingereichtes Normenkontrollverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht zum ZDF-Staatsvertrag in der Causa Brender.
- März 2014 erklärte das Bundesverfassungsgericht den ZDF-Staatsvertrag in Teilen für verfassungswidrig.
- Geklagt hatte Pirinçci gegen einen Bescheid der Medienanstalt, mit dem ihm die Verbreitung von zwei Texten auf seiner Homepage untersagt worden waren, da diese als Volksverhetzung zu bewerten waren, da sie die Menschenwürde von Muslimen, Flüchtlingen und Asylsuchenden herabgesetzt hatten und somit einen Verstoß gegen den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag darstellten.
- Der Staatsvertrag über Mediendienste (kurz Mediendienste-Staatsvertrag oder "MDStV") war ein Staatsvertrag zwischen allen deutschen Bundesländern.
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Enthält Übersetzungen von der TU Chemnitz sowie aus Mr Honey's Business Dictionary (nur Englisch/Deutsch).
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