| NOUN | die Rechtsfrage | die Rechtsfragen | |
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Anwendungsbeispiele Deutsch
- Divergenzvorlagen zeigen an, dass unterinstanzliche Gerichte zu derselben Rechtsfrage durchaus auch zu divergierenden Rechtsauffassungen mit unterschiedlichen Rechtssätzen gelangen könnten.
- AEUV als letzte innerstaatliche Instanz grundsätzlich dazu verpflichtet, eine noch ungeklärte Rechtsfrage vorab im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens dem Gerichtshof der Europäischen Union in Luxemburg vorzulegen, dessen Beantwortung der Rechtsfrage für den BGH bei seiner anschließenden Sachentscheidung bindend ist.
- Die Rechtsfrage wurde letztendlich nicht vom französischen Cassationgerichtshof entschieden, sondern vielmehr gegen eine Abstandszahlung von 230 Tausend französischen Francs an das Mündel verglichen.
- Tatfrage (auch Tatsachen- oder Sachfrage) und Rechtsfrage bilden in Rechtswissenschaft und Rechtspraxis ein Begriffspaar bei der Anwendung des Rechts auf einen bestimmten Lebenssachverhalt, was in der Methodenlehre als juristischer Syllogismus bezeichnet wird.
- Die Restitutionsfrage ist ein zentraler Aspekt der Thematik um Raubkunst, Beutekunst und Unrechtmäßigkeit des Kunsthandels, und eine komplexe Rechtsfrage mit vielfältigen internationalen Verflechtungen.
- Von Divergenz spricht man in der Rechtswissenschaft, wenn unterschiedliche Gerichtsentscheidungen in derselben Rechtsfrage voneinander abweichen.
- aus dem Jahre 534 nach Christus unterschied zwischen der Rechtsfrage (...) und der Tatfrage (...).
- Strafsenat wollte die bisherige Rechtsprechung aufgeben und diese Rechtsfrage anders entscheiden.
- Soldan bietet auch Datenbanken an. Bei einer Rechtsfrage erhält der Abfragende hier spezifische Infos zu Gesetzen, Kommentaren und Urteilen.
- Juristen, die sich auf internationales Recht spezialisieren, benutzen ebenfalls oft den Namen "Ruritanien" (wie auch die anderer fiktionaler Länder), wenn sie einen hypothetischen Fall zur Erhellung einer Rechtsfrage konstruieren.
- Ein einzelnes Urteil wird meist als "Judikat", ein erstmals über eine wesentliche Rechtsfrage entscheidendes Urteil als "Präjudiz" bezeichnet.
- (2) Es existiert bereits eine gesicherte Rechtsprechung des Gerichtshofs zu dieser Rechtsfrage (acte éclairé).
- Die Rechtsfrage, ob der Geschäftsführer Arbeitnehmer oder Arbeitgeber ist, wird in verschiedenen Rechtsgebieten unterschiedlich beantwortet.
- ... "incidēns, incidentis" = beiläufig, zufällig; wörtlich: dazwischen fallend), auch "Inzidentkontrolle", ist die gerichtliche Prüfung einer nicht unmittelbar verfahrensgegenständlichen, aber entscheidungserheblichen Sach- oder Rechtsfrage.
- Will ein Senat in einer Rechtsfrage von einer Entscheidung eines anderen Senats abweichen, so muss er gemäß [...] Abs.
- Der Gemeinsame Senat hat eine Rechtsfrage zu entscheiden, wenn ein oberstes Bundesgericht in einer Rechtsfrage von der Entscheidung eines anderen obersten Bundesgerichts oder des Gemeinsamen Senats abweichen will ([...] Abs. ...
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Enthält Übersetzungen von der TU Chemnitz sowie aus Mr Honey's Business Dictionary (nur Englisch/Deutsch).
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