NOUN | das Rechtsmittel | die Rechtsmittel | |
SYNO | Abhilfe | Rechtsbehelf | Rechtsmittel |
NOUN article sg | article pl
3 Übersetzungen
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Anwendungsbeispiele Deutsch
- Rechtsmittel bezwecken zweierlei: Zum einen sollen sie die Rechtskraft der Entscheidung hemmen und zum anderen den Rechtsstreit vor das höhere Gericht bringen.
- Es entscheidet über Rechtsmittel gegen Entscheidungen des "Hovrätt".
- Gegen andere Entscheidungen des Verwaltungsgerichts, die keine Urteile sind (beispielsweise einstweilige Anordnungen als Beschlüsse in Eilverfahren) findet das Rechtsmittel der Beschwerde.
- Der Oberste Patent- und Markensenat (OPMS oder OPM) war eine zur Entscheidung über Rechtsmittel gegen bestimmte Entscheidungen des Österreichischen Patentamts zuständige Behörde.
- Im März 2008 legte er beim Berufungsgericht in London (Court of Appeal) Rechtsmittel gegen die Verurteilung ein.
- Werden von mehreren Beteiligten unterschiedliche Rechtsmittel eingelegt, werden alle Rechtsmittel als Berufung behandelt (vgl. auch Sperrberufung).
- Grundsätzlich entscheidet über ein Rechtsmittel das im Instanzenzug übergeordnete Gericht.
- Das Rechtsmittel gegen einen Mandatsbescheid heißt "„Vorstellung“".
- Gegen formelle Entscheidungen der Bundesbezirksgerichte in Zivil- und Strafprozessen können Rechtsmittel im zugehörigen Bundesberufungsgericht eingelegt werden.
- Gegen einen Bescheid der ersten Instanz kann Rechtsmittel (Rekurs) erhoben werden, sofern dies in den Gesetzen vorgesehen ist (Rekursfrist: 15 Kalendertage ab Zustellung).
- Der Begriff Rechtsmittel ist in Deutschland die Anfechtung einer gerichtlichen Entscheidung.
- Das Oberlandesgericht Nürnberg ist im Bereich der ordentlichen Gerichtsbarkeit überwiegend für Rechtsmittel in Zivil- und Strafsachen zuständig.
- Gegen die Urteile des Jugendschöffengerichts können die Rechtsmittel der Berufung und der Revision eingelegt werden.
- 5 Satz 1 ArbGG die Verpflichtung, „alle mit einem befristeten Rechtsmittel anfechtbaren Entscheidungen“ mit einer Rechtsmittelbelehrung zu versehen.
- Gegen die Urteile und Entscheidungen stehen dem Privatkläger die Rechtsmittel, die üblicherweise der Staatsanwaltschaft zustehen, zu.
- Rechtsmittel an den Verwaltungsgerichtshof unterliegen gemäß [...] Abs.
- Das geltende deutsche Prozessrecht kennt seit 1953 ein Wahlrechtsmittel im Jugendstrafverfahren.
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Enthält Übersetzungen von der TU Chemnitz sowie aus Mr Honey's Business Dictionary (nur Englisch/Deutsch).
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