| NOUN | die Versammlungsfreiheit | - | |
NOUN article sg | article pl
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Anwendungsbeispiele Deutsch
- Ein Übergriff auf protestierende Zivilisten wird als Verstoß gegen den 1. Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten angesehen, der Meinungs- und Versammlungsfreiheit garantiert.
- Die Versammlungsfreiheit ist ein Grundrecht. Entsprechend ist in vielen Staaten das Sprengen einer Versammlung ein Straftatbestand.
- Die Versammlungsfreiheit schützt den Bürger vor Beschränkungen seines Rechts, sich zu versammeln.
- Die Reimeikai setzte sich für das allgemeine Wahlrecht, die Versammlungsfreiheit und ein liberales Streikrecht ein. Ihr Ziel war die „Ideen der Demokratie unter den Menschen zu verbreiten“.
- Es ist eine Grundsatzentscheidung zur Versammlungsfreiheit, Meinungsfreiheit und Volksverhetzung.
- Senegal zeichnet sich durch rechtsstaatliche und demokratische Strukturen aus. Grundlegende Freiheitsrechte, insbesondere Religions-, Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit, sind gewährleistet.
- Die Versammlungsbehörde wollte in diesem Jahr in die Versammlungsfreiheit eingreifen, in dem sie bestimmen wollte, welche Teilnehmer nun thematisch passend seien und welche nicht.
- Die Lex Hohenlohe ist ein auf Reichskanzler Fürst Hohenlohe zurückgehendes verfassungsergänzendes Reichsgesetz von 1899 zur Aufhebung der die Vereins- und Versammlungsfreiheit betreffenden Verbindungsverbote.
- Im Wesentlichen wurde festgehalten, dass die Versammlungsfreiheit sekundär und das Recht, Petitionen einzureichen, primär sei.
- Bei gravierenden Ereignissen, welche die Öffentliche Sicherheit oder Gesundheit gefährden, können Regierungen Notstandsgesetze anwenden, welche neben der Versammlungsfreiheit auch das Demonstrationsrecht einschränken.
- Nichtstaatliche (NGOs) und Non-Profit-Organisationen wie Amnesty International berichten jedes Jahr von Einschränkungen der Versammlungsfreiheit.
- Besondere Beschränkungen der Vereins- und Versammlungsfreiheit wurden durch das Sozialistengesetz herbeigeführt.
- Die Schulpflicht in Deutschland steht bisweilen in der Kritik. in dem festgeschrieben ist: [...] sowie gegen die Versammlungsfreiheit.
- Bereits das Bundesverwaltungsgericht stellte 2017 einen faktischen Eingriff in die Versammlungsfreiheit fest, da "„der Überflug des Kampfflugzeuges über das Camp in einer Höhe von nur 114 m aus der Sicht eines durchschnittlichen Betroffenen im Hinblick auf die extreme Lärmentfaltung, den angsteinflößenden Anblick und die Überraschungswirkung im Kontext der Vorbereitung der Demonstrationen gegen den G8-Gipfel einschüchternde Wirkung" [...].“ Im September 2021 bestätigte das Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommerns die Grundrechtsverletzung der Versammlungsfreiheit und erklärte den Überflug für rechtswidrig.
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Enthält Übersetzungen von der TU Chemnitz sowie aus Mr Honey's Business Dictionary (nur Englisch/Deutsch).
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