SYNO | grundgesetzwidrig | nicht verfassungsgemäß | nicht verfassungskonform | ... |
1 Übersetzung
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Anwendungsbeispiele Deutsch
- Auch wenn er im „rhetorischen Kleid (unveränderlicher) kultureller Unterschiede“ daher komme, sei Rassismus prinzipiell grundgesetzwidrig.
- Neumann bezeichnete derartige Werke "als grundgesetzwidrig" und sagte, provoziert durch einen Zwischenruf, „so etwas würde ich lieber verbrannt sehen“".
- Nach seiner Pensionierung 1963 wurde Silberstein von Bundeskanzler Ludwig Erhard mit einer Überprüfung der gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz erhobenen Vorwürfe, die Behörde überwache grundgesetzwidrig Telefongespräche, beauftragt.
- Das VG Frankfurt kam in einem späteren Urteil (2011) allerdings zu der Auffassung, dass das Provisionsabgabeverbot grundgesetzwidrig ist : Am 24.
- Nach der Befreiung vom Nationalsozialismus 1945 wurde die eugenische Praxis in Deutschland deutlich eingeschränkt, insbesondere wurde das Gesetz zur Verhütung erbkranken Nachwuchses durch das "Office of Military Government" zunächst suspendiert und letztlich 1986 durch das Amtsgericht Kiel als grundgesetzwidrig beurteilt.
- Juli 2012 für grundgesetzwidrig erklärte, den Gesetzgeber mit einer Anhebung auf das Existenzminimum beauftragte und übergangsweise selbst Leistungssätze festlegte.
- Im Februar 2012 äußerte er sich zustimmend zur Veröffentlichung mehrerer seiner Artikel auf der vom deutschen Bundesamt für Verfassungsschutz als grundgesetzwidrig eingestuften Internetseite "kreuz.net" und wurde daraufhin vom Bistum Chur zum Gespräch zitiert.
- GG galt 1949 insoweit als Landesrecht fort, als die Bezeichnung "Landkreise" nicht dem Grundgesetz widerspricht, im Gegensatz zu den wesentlichen übrigen Bestimmungen der nationalsozialistischen Verordnung, die wegen Artikel 123 als grundgesetzwidrig gerade nicht fortgilt.
- In der Bundesrepublik wurde die KPD schließlich 1956 durch das Bundesverfassungsgericht als „grundgesetzwidrig“ verboten (vgl. ...
- Auf dem Parteitag wurde ihre Arbeit von den Delegierten teils deutlich kritisiert, unter anderem wegen ihrer Bejahung des Inhaltes der geplanten EU-Verfassung, welcher von der Mehrheit der Parteimitglieder abgelehnt und teils als grundgesetzwidrig angesehen wird.
- Das Bundesverfassungsgericht hat 2009 entschieden, dass der Einsatz von Wahlcomputern bei der Bundestagswahl 2005 grundgesetzwidrig war.
- Das Bundesverfassungsgericht entschied auf Klage von Pensionären jedoch, dass die volle Besteuerung der Pensionen und die Nichtbesteuerung von Renten grundgesetzwidrig im Sinne des Gleichbehandlungsgrundsatzes ([...] GG) sei.
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Enthält Übersetzungen von der TU Chemnitz sowie aus Mr Honey's Business Dictionary (nur Englisch/Deutsch).
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