NOUN | die Rechtsmittelbelehrung | die Rechtsmittelbelehrungen | |
NOUN article sg | article pl
1 Übersetzung
Neue Wörterbuch-Abfrage: Einfach jetzt tippen!
Anwendungsbeispiele Deutsch
- Jeder Bescheid muss auch eine Rechtsmittelbelehrung enthalten, also eine Information über die zulässigen Rechtsmittel.
- Eine Rechtsmittelbelehrung ist die mündliche oder schriftliche Erklärung, dass und wie eine Entscheidung (etwa ein Verwaltungsakt) durch ein Rechtsmittel angefochten werden kann.
- Die Rechtsmittelbelehrung muss angeben, ob der Bescheid einem weiteren Rechtszug unterliegt, wenn ja, wann und wo das Rechtsmittel eingebracht werden muss.
- müssen eine Rechtsmittelbelehrung enthalten. Die Folgen falscher oder fehlender Rechtsmittelbelehrungen sind differenziert und hängen vom jeweiligen Fehler ab.
- Ein Mandatsbescheid muss – wie jeder andere Bescheid auch – den Spruch, eine Begründung und eine Rechtsmittelbelehrung enthalten.
- Welches Rechtsmittel im Einzelfall in Betracht kommt, ergibt sich aus der Rechtsmittelbelehrung des Gerichtes.
- Abschließend ist bei einer Verurteilung eine Rechtsmittelbelehrung zu erteilen ([...] StPO). Die Sitzung wird dann geschlossen.
- Im Strafprozess ist eine Rechtsmittelbelehrung vorgeschrieben ([...] StPO).
- Die normale "Rechtsmittelfrist" beginnt nur, wenn die Parteien eine wirksame Rechtsmittelbelehrung erhalten ([...] Abs. ...
- Er dient damit allein dem Zahlungsfluss und kann zwar vom Zahlungspflichtigen gemäß der Rechtsmittelbelehrung angegriffen werden; wobei es sich meist um Ablese-, Erhebungs oder Rechenfehler handeln dürfte, wenn dies erfolgreich sein soll.
© dict.cc Serbian-German dictionary 2025
Enthält Übersetzungen von der TU Chemnitz sowie aus Mr Honey's Business Dictionary (nur Englisch/Deutsch).
Links auf das Wörterbuch oder auch auf einzelne Übersetzungen sind immer herzlich willkommen!